Logo Klimaklage Europäische
Klimaklage

#FightForYourHumanRight

Die Klimakrise ist auch eine Krise der Grund- und Menschenrechte. Unterstütze die Klimaklage auf dem Weg zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

100% finanziert
32.488€

Schutz vor der Klimakrise muss einklagbar werden

Beschwerdeführer Mex ist an einer temperaturabhängigen Form von Multipler Sklerose, dem Uhthoff-Phänomen, erkrankt. Ab einer Temperatur von 25 °C ist er auf einen Rollstuhl angewiesen. Die Klimakrise beeinträchtigt sein Leben erheblich.
Österreich ist zum Schutz der Gesundheit vor massiven Umwelteinflüssen verpflichtet, aber seit Jahrzehnten kann der unzureichende Klimaschutz rechtlich nicht angefochten werden. Jetzt soll ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) das Recht auf Klimaschutz sicherstellen.

People

„Ich habe Multiple Sklerose. Die Temperaturen da draußen haben echte Auswirkungen auf mich. Ab 25 °C sitze ich im Rollstuhl. Ich bin jetzt schon von der Klimakrise betroffen und in Zukunft noch viel stärker. Darum reiche ich diese Beschwerde ein!”
Beschwerdeführer Mex

Ein großer Meilenstein ist geschafft - die Klage ist eingebracht!

Dank deiner Spende war das Crowdfunding von 32.488€ ein voller Erfolg! Zahlreiche Expert*innen aus den Bereichen Medizin, Meteorologie und Recht haben zusammen mit Anwältin Michaela Krömer in den vergangenen Wochen an dem Schriftsatz gearbeitet. Mehrere tausend Seiten Gutachten, Unterlagen und Antragstext umfasst die eingebrachte Klage, die jetzt beim EGMR angekommen ist.
Der Gerichtshof wird jetzt die Zulässigkeit der Klage prüfen und anschließend die Republik Österreich als Antragsgegnerin zur Stellungnahme auffordern. Es wurde von unserer Seite auch die beschleunigte Behandlung beantragt. Begründet ist dieser Antrag darin, dass jede weitere zusätzliche Tonne Treibhausgase uns näher an zusätzliche Effekte der Klimakrise bringt. Der portugiesischen Klimaklage wurde daher diese raschere Behandlung bereits zuerkannt.
Wann wir eine Antwort vom EGMR erhalten, können wir leider nicht sagen, wir halten euch hier und über Social Media auf dem Laufenden.
Lies den Cover Letter der Klage →
Lies die Application Form →
Lies den Appendix →

Timeline

2. März

Start unseres Crowdfundings

Wir brauchen euch!

Hier kannst du spenden und unterstützen!

28. März

Ende unseres Crowdfundings

12. April

Einreichen des Antrags beim EGMR

Sommer/Herbst 2021

Rückmeldung vom EGMR

People

„Mex steht beispielhaft für die Millionen von Menschen, die durch die Klimakrise sowohl heute als auch in Zukunft konkret betroffen sind.”
Rechtsanwältin Michaela Krömer

Fragen und Antworten

1. Was sind Klimaklagen?
  • Es gibt nicht “die eine” Klimaklage, aber alle haben gemeinsam, dass sie mit Recht für den Klimaschutz kämpfen.
2. Wer wird angeklagt?
  • Angeklagt wird der Staat Österreich.
  • Kommt es zu einem Urteil dient es als Orientierung für die Höchstgerichte der 46 anderen Staaten, die die Europäische Menschenrechtskonvention anerkannt haben. Das betrifft 820 Mio Einwohner*innen.
3. Was würde sich ändern, wenn die Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte erfolgreich wäre?
  • Würde dem Beschwerdeführer Recht gegeben werden, dass er in einer der Artikel der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verletzt worden ist, in unserem Fall Artikel 2, 8 und 13, dann könnte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Österreich dazu verpflichten eine wirksame Beschwerdemöglichkeit zu schaffen, und mehr im Kampf gegen die Auswirkungen der Klimakrise für Betroffene zu tun. Der EGMR kann allerdings keine Gesetze direkt aufheben.
  • Ebenso hätte das Urteil Signalwirkung für alle 46 anderen Länder, die die EMRK ratifiziert haben - also für 820 Millionen Menschen.
  • In zukünftigen Urteilen würden sich die Gerichte an diesem Urteil orientieren können.
4. Was ist Multiple Sklerose und das Uhthoff-Phänomen?
  • Multiple Sklerose ist eine chronisch-entzündliche Krankheit des zentralen Nervensystems. Die genauen Ursachen sind noch nicht geklärt. Da die Entzündungen jeden Nerven des zentralen Nervensystems betreffen können, gibt es unterschiedliche Symptome wie zB Seh- oder Gehbehinderungen.
  • Wissenschaftler M. Wallin und Kolleg*innen veröffentlichten 2019 im Fachjournal Lancet eine Studie, die zum Schluss kam, dass im Jahr 2016 weltweit 2,2 Millionen Menschen an MS erkrankt waren, 11000 davon in Österreich
    Ebenso schrieben sie, das mit dem 60. Lebensjahr 2 mal so viele Frauen von MS betroffen sind wie Männer
  • Die Multiple Sklerose ist aktuell nicht heilbar.
  • Das Uhthoff-Phänomen tritt in 60-80% der MS-Patienten auf. Das Phänomen wird durch z.B. heiße Bäder oder eine heiße Umgebung ausgelöst. Schon eine Körpertemperaturerhöhung von ~0,5°C kann die Symptome auslösen. Symptome können zB langsame Reaktionsfähigkeit oder das Erschlaffen der Muskulatur sein
5. Was unterscheidet diese Klimaklage von anderen Klimaklagen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte?
  • Alle Klagen haben gemeinsam, dass sie unter der Berufung auf dem Recht auf Leben und dem Recht auf Gesundheit die Pflicht von Staaten zu mehr Klimaschutz einfordern
  • Die Portugiesische Klimaklage hat mehrere Beschwerdeführer*innen und richtet sich gegen 33 Länder. Sie wird im Namen von jungen Menschen eingebracht, die psychisch durch die zunehmende Hitze und damit verbundene Waldbrände durch die Klimakrise belastet sind
  • Die Klage der Schweizer Klimasenior*innen hat auch mehrere Beschwerdeführer*innen, die allesamt älter sind und richtet sich wie auch unsere Klage an nur ein Land. Die Frage dort ist: Schützt die Schweiz die Gesundheit der Senior*innen ausreichend.
  • Die Österreichische Klimaklage wäre die Dritte, in ihr geht es kurz gesagt um:
    Welche Möglichkeiten muss ein Staat den Bürger*innen bieten, dass sie mehr Klimaschutz einfordern können. Darüber hinaus geht es um die Schutzpflichten des Staates gegenüber einem massiv körperlich betroffenen und jungen Kläger (Jahrgang 1980).
6. Kann ich auch per Banküberweisung spenden? - JA!
  • Ja! Das geht.
    Einfach an das Projektkonto von Respekt.net überweisen:
    IBAN: AT 6032 0000 0111 0435 36
    BIC: RLNWATWW

  • Im Betreff angeben:
    --Vor- und Nachnamen
    --sowie eine gültige E-Mail-Adresse,
    --sowie Nummer des Projekts: 2218
    oder den Namen des gewünschten Projekts:
    "Europäische Klimaklage #FightForYourHumanRight"

Noch Fragen zur Banküberweisung? Respekt.net beantwortet das HIER ausführlich.

7. Wer unterstützt die Europäische Klimaklage?

Wir bedanken uns herzlich für die Unterstützung mit einem Geldbetrag durch Greenpeace Österreich, #aufstehn, die Oekostrom AG, Windkraft Simonsfeld, Fairtrade und dem Biohof Adamah.
Außerdem geht ein herzliches Danke von uns an das Klimavolksbegehren, die Bundesjugendvertretung, Volkshilfe, SOS Kinderdorf und vielen weiteren für das Teilen unserer Initiative via Newsletter und Social Media.

8. Wofür wird das Geld verwendet?

Um die Klage einreichen zu können, benötigen wir Spenden in Summe von 32.250 Euro. Damit können Anwältinnen, Expertinnen und die Arbeit bis zum Antrag finanziert werden.
Die einzelnen Posten lauten wie folgt:

  • 21 000 EUR (brutto) - Rechtliche Arbeit (Kanzlei Krömer): Ausarbeiten des Schriftsatzes, Mandantenbetreuung, Rechtsrecherche (Judikatur, wissenschaftliche Unterlagen), Austausch mit Expert*innen
  • 4 000 EUR - Rechtliche Beratung (Ökobüro)
  • 2 250 EUR - Crowdfunding bei respect.net.
  • 2 000 EUR - Externe rechtliche Beratung durch internationale Expert*innen
  • 1 500 EUR - Beratung durch andere Expert*innen (Wissenschaft, mögliche Gutachten)
  • 1 500 EUR - Kosten der Kampagne (Werbung, Video, Fotos etc.)

Du willst mehr wissen? Hier entlang →

Newsletter Kuvert

Bleib up-to-date mit dem FFF Newsletter

Ich bin damit einverstanden, dass meine personenbezogenen Daten für Werbezwecke verarbeitet werden und eine werbliche Ansprache per E-Mail erfolgt. Die erteilte Einwilligung kann ich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in jeder angemessenen Form widerrufen. Es gelten unsere Datenschutzbedingungen.

People

Supporter

Komm als Supporter mit an Board! klimaklage@fridaysforfuture.at →